Allgemeine Geschäftsbedingungen
mobex communication GmbH

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die mobex communication GmbH stellt Dienstleistungen im Bereich Mobilfunk aufgrund der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Firma mobex communication GmbH (im Folgenden: "mobex") und dem Kunden (im Folgenden: "Kunde") wie auch dessen Rechtsnachfolgern.

(2) Mobex erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn die mobex communication GmbH ausdrücklich zustimmt.

§ 2 Produktbeschreibung / Vertragsschluss

(1) Die Produktpräsentation der mobex, insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet, stellt noch kein bindendes Angebot der mobex dar. Geringe Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Aus technischen Gründen ist eine originalgetreue Darstellung von Farben leider nicht immer möglich.

(2) Die Angebote von mobex auf der Website sind freibleibend. Die Abgabe eine Angebotes durch den Kunden erfolgt durch schriftliche Bestellung mittels des von ihm ausgefüllten Bestellformulars. Nach Eingabe der persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot für die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Zugang der Bestellung wird unverzüglich bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt dann zustande, wenn mobex das Kaufangebot ausdrücklich oder durch schlüssiges Handeln, insbesondere durch Vorbereitung des Versands der Ware, annimmt.

(3) Ist ein Kaufvertrag mit dem Abschluss eines Vertrages mit einem Mobilfunkanbieter verbunden, steht der Vertragsabschluss unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde vom Mobilfunkanbieter akzeptiert wird. Hier verweisen wir auf die Vertragsbedingungen der Mobilfunkanbieter.

§ 3 Ausübung des Widerrufs / Widerrufsfolgen

(1) Ihre Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

(2) Wir tragen das Risiko für den Rückversand. Bei zurückgesendeten Waren deren Warenwert 40 Euro übersteigt oder bei Beanstandungen der Lieferung tragen wir die Kosten für den Rückversand und erstatten diese umgehend. Die Erstattung erfolgt dabei gemäß den Standardtarifen der DHL für Päckchen.

(3) Im Falle der Rücksendung erfolgt die Auflösung des Vertrages und Gutschrift bereits geleisteter Zahlungen nach Rücksendung der gelieferten Ware.

(4) Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Rückerhalt der Ware werden wir die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.

(5) Wir möchten Sie bitten nicht unfrei zu versenden um unnötige Kosten zu vermeiden.

§ 4 Lieferbedingungen / Versandkosten / Gewährleistung

(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager von mobex an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse, soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist.

(2) Der Kunde muss dafür Sorge tragen, dass eine Lieferung der vertragsgegenständlichen Ware zu üblichen Zustellzeiten möglich ist.

(3) mobex bemüht sich, die angegebenen Termine einzuhalten. Gerät mobex in Verzug, so kann der Kunde nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen von dem Vertrag zurücktreten.

(4) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Mängel- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungspflicht auftretenden Mängel der Kaufsache kann mobex zunächst nach eigener Wahl Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung vornehmen. Schlägt dies fehl, gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.

(5) Verletzt der Kunde schuldhaft seine vertraglichen Mitwirkungspflichten oder kommt er in Annahmeverzug, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Vertragsgegenstandes in den Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem er in Annahmeverzug gerät.

§ 5 Verjährung

(1) Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der übergabe der Kaufsache. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate ab übergabe der Sache.

(2) Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.

§ 6 Preise / Zahlungsbedingungen / Verzug

(1) Es gelten die zu Zeitpunkt der Bestellung auf der Internetseite von mobex aufgeführten Preise.

(2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig.

(3) Bei überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weiterer Ansprüche Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz verlangt. Weitere rechtliche Schritte behalten wir uns ausdrücklich vor.

(4) Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu verstehen.

(5) Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Alle Preise und Nebenkosten werden nach den bei der mobex zum Zeitpunkt der Bereitstellung und Aufgabe zum Versand angewendeten Preislisten berechnet.

(6) Entstehen mobex aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, es sei denn, er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.

§ 7 Mitwirkungspflichten des Kunden und Hinweise zur Bonitätsprüfung

(1) Ist ein Kaufvertrag mit dem Abschluss eines Vertrages mit einem Mobilfunkanbieter verbunden, muss der Kunde den Mobilfunkvertrag nach angemessener Vertragsprüfungsdauer, jedoch spätestens nach einer Woche vollständig ausgefüllt und unterschrieben an die mobex communication GmbH versenden.

§ 8 Eigentumsvorbehalt / Abtretungsverbot

(1) Sämtliche von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises. Wir sind berechtigt, unsere Ware bei wichtigem Grund, insbesondere bei Zahlungsverzug zurückzufordern, ohne das dies als Rücktritt vom Vertrag gilt. Vorbehaltsware darf ohne unsere Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben oder veräußert werden.

(2) Die Abtretung oder Verpfändung von Ansprüchen oder Rechten gegenüber mobex ist ausgeschlossen.

§ 9 Haftungsbeschränkung / Haftungsfreistellung

(1) Mobex haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(3) Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 bis 2 gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der mobex.

(4) Ansprüche für eine Haftung auf Grund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertag im übrigen nicht berührt.

Ihre:
mobex communication GmbH,
vertr. d.d.GF Heiko Raiber
Herrenberger Str. 68,
72202 Nagold

 

Stand: 11.06.2010

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